Zum 1. Jahrestag des rassistischen Anschlag in Hanau vom 19.02.2020 versammelten sich rund tausend Menschen und schlossen sich den Forderungen der Initiative 19. Februar Hanau nach Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen an.
Ein Videobeitrag der freien Fotojournalisten Houmer Hedayat und Stefan Borghardt:
Ein Nachrichtenbeitrag des lokalen Fernsehsenders h1:
Am 20.01.2018 begann das türkische Militär seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die bisher vom Krieg in Syrien weitestgehend verschont gebliebene Region Afrin. Es folgte die Vertreibung Hunderttausender Bewohner*innen und syrischer Binnengeflüchteter sowie die Herrschaft islamistisch-fundamentalistischer Milizen unter Kontrolle des AKP/MHP-Regimes durch Gewalt und Angst. Insbesondere gesellschaftlich marginalisierte Gruppen wie religiöse Minderheiten oder Frauen sind von dieser Unterdrückung betroffen.
Damit dieser Zustand nicht zur Normalität wird und die Befreiung Afrins in erreichbare Nähe rückt, schließen wir uns dem Aufruf der kurdischen Frauenbewegung an und rufen auf zur Demonstration zur Befreiung Afrins:
20.02.2012 (Samstag), 15.00 Uhr, Ernst-August-Platz/Hauptbahnhof
Kundgebung für die Freiheit Abdullah Öcalans vor dem türkischen Konsulat
Am 15. Februar 1999 wurde Abdullah Öcalan auf seiner Reise nach Südafrika in einer Operation mehrere westlicher Geheimdienste entführt und auf die Gefängnisinsel İmralı verschleppt. Zunächst wurde er in einem Schauprozess zum Tode verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilte, dass das Verfahren unfair war und rechtsstaatlichen Standards widersprach.
Trotz der Isolationshaft setzte Öcalan seine Suche nach einer friedlichen Lösung des Kurdistan-Konflikts fort: er schrieb mehrere Bücher, gestaltete den zuvor initiierten Paradigmenwechsel der kurdischen Freiheitsbewegung maßgeblich, vermittelte mehrere Waffenstillstände und war zentrale Figur von Gesprächen zwischen der Freiheitsbewegung und den wechselnden Regierungen der Republik Türkei. Für uns ist klar, dass er eine Schlüsselfigur für einen nachhaltigen und gerechten Friedensprozess sein wird. Darum gehen wir für seine Freiheit auf die Straße und tragen unseren Protest vor das türkische Generalkonsulat in Hannover.
15.02.2021 (Montag), 10.00 Uhr, Am Klagesmarkt/Türkisches Konsulat
Online-Veranstaltung: Die Zeit ist reif – Freiheit für Öcalan!
„Nach 22 Jahren Isolation auf İmralı: Die Zeit ist reif – Freiheit für Öcalan!“ – Civaka Azad und die Internationale Initiative „Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” laden zur Online-Veranstaltung am 15. Februar ein.
Die Referent*innen sind:
– Reimar Heider, Übersetzer und Sprecher der Internationalen Initiative „Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan”
– Dr. Federico Venturini, an der Universität Udine in Italien lehrender Geograph und Mitglied des italienischen Komitees „Freiheit für Öcalan“
– Clare Baker, Vertreterin der „Freedom for Öcalan“-Kampagne britischer Gewerkschaften
15.02.2021 (Montag), 20.00 Uhr
Die Veranstaltung findet im Livestream auf Youtube statt. Die Veranstaltung wird in englischer Sprache stattfinden. Deutsche Untertitel werden im Nachgang der Veranstaltung hochgeladen. Link zum Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=OrwYy8gys5cfeature=youtu.be
Weitere Infos: https://anfdeutsch.com/aktuelles/online-veranstaltung-die-zeit-ist-reif-freiheit-fur-Ocalan-24453
Die zunächst für den 20.02.2021 angekündigte Demonstration wird umgewidmet für die Befreiung Afrins von der türkischen Besatzung und beginnt um 15.00 Uhr auf dem Ernst-August-Platz.
Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag in Hanau, der 9 Menschen das Leben genommen hat. Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin sind ihre Namen. Namen, die vergessen werden sollen. Die Politiker*innen versprachen zwar sofortige Aufklärung, doch unternahmen nichts, um ihren Worten Taten folgen zu lassen. Doch Hanau war kein Einzelfall!
Es ist Zeit, dieser menschenfeindlichen Politik eine klare Abfuhr zu erteilen. Unsere Antwort lautet daher: Gemeinsam Gedenken! Gemeinsam demonstrieren! Gemeinsamer Widerstand! Deshalb rufen wir als Initiative rund um den 19. Februar alle herzlichst zu kreativen Aktionen auf. Hanau ist überall!
Wir laden am 19.02.2021 um 16.30 Uhr ein, an unserem Mahnmal mitzuwirken, das wir auf dem Halim-Dener-Platz aufbauen werden, und mit uns zu gedenken. Bringt gerne dafür Kerzen, Blumen, Fotos, Gedichte etc. mit. Anschließend wollen wir gemeinsam vom Halim-Dener-Platz aus durch die Innenstadt wütend und lautstark demonstrieren.
Hier der gesamte Aufruf: https://rauszeit-termine.org/events/gedenkaktion-fuer-hanau/
(Im Anschluss nehmen wir an der Kundgebung von Jugendorganisationen am Steintorplatz teil.)
Erdoğan und die AKP sollen für ihre feminizidale Politik verantwortlich gemacht werden! Die kurdische Frauenbewegung in Europa hat am 25.11.2020, am Tag gegen Gewalt an Frauen, eine neue Kampagne mit dem Titel „100 Gründe, den Diktator zu verurteilen“ gestartet.
Jeden Tag gibt die Kampagne einen verübten Femizid in der Türkei oder in Kurdistan als Grund für die Verurteilung des türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan auf Social Media bekannt. Die Kampagne geht mit einer Petition einher, deren Ziel es ist, bis zum 8. März 2021 insgesamt 100.000 Unterschriften zu sammeln, um diese der UN vorzulegen und Erdoğan strafrechtlich zu verfolgen.
Zugleich hat die Kampagne auch das Ziel, dass Feminizide im internationalen Kontext als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt werden. Werdet Teil der Kampagne, lasst uns die Stimme aller ermordeten Frauen sein, lasst uns gemeinsam das Urteil fällen und den Diktator verurteilen!
Unterschreiben wir die Petition, verbreiten sie und erzählen wir die Geschichten aller ermordeten Frauen!
Link zur Homepage der Kampagne: https://100-reasons.org/petition/
(Wichtig: Nach der Unterzeichnung muss die Mail kurz im Postfach bestätigt werden!)
Als NAV-DEM Hannover unterstützen wir den Aufruf der Demokratik Güç Birliği (DGB) Hannover zur Demonstration am 06.02.2021 um 14.00 Uhr am Steintorplatz:
„GEMEINSAM WERDEN WIR DEN FASCHISMUS BESIEGEN!
Die Angriffe des Erdogan-Faschismus auf die Völker der Türkei und Nordkurdistans sind in vollem Gange. Die sunnitisch-türkische, männlich dominierte Einheitsmentalität, die im Inland sowie Ausland politisch als auch wirtschaftlich keinen Ausweg mehr findet, versucht durch die „İmralı Isolation“, die keiner Rechtsstaatlichkeit der Welt entspricht, sowie durch blutige Angriffe auf das kurdische Volk und andere unterdrückte Völker Angst und Panik zu verbreiten.
Völker anderer Nationen und religiöser Überzeugungen, denen solche Unterdrückungen und Massaker nicht fremd sind, sind unter anderem Armenier*innen, Griechen*innen, Aleviten*innen, Jüd*innen, Êzîd*innen, die in Angst und Furcht und ohne Lebenssicherheit in Metropolen leben müssen.
Millionen von Arbeiter*innen, die in der per Dekret von ihrem Arbeitsplatz entlassen wurden, wurden zum Hungern verurteilt.
Bürgermeister*innen und Abgeordnete, die durch das Volk gewählt wurden, werden hinter Gittern eingesperrt. Der Wille Hunderttausender Menschen wurde ignoriert, indem per Zwangsverwalter*innen als neue Bürgermeister*innen per Dekret eingesetzt wurden.
Auch werden an den Universitäten statt gewählten Rektor*innen, regierungsnahe Verwalter*innen per Dekret eingesetzt um die wissenschaftliche Bildung zu beenden.
Die Gewalt gegen Frauen und LGBT-Personen, die kontinuierlich steigt, ist zu einer staatlichen Politik geworden und das Recht auf Leben der Frauen und LGBT-Personen wird nicht anerkannt. Die Menschenwürde soll durch „Nacktdurchsuchungen“, durch Folter, durch alltägliche Erniedrigungen
Die Bemühungen des AKP/MHP-Regimes sind vergeblich!
Trotz all der gewalttätigen Übergriffen ist der Befreiungskampf des kurdischen Volkes nicht aufzuhalten.
Kemal Bülbül, der Sprecher der Alevit*innen, an deren Türen die Faschisten rote Kreuze geschmiert haben, macht deutlich, dass er nicht zum Schweigen gebracht werden kann. Seine Ansage an den Innenminister Süleyman Soylu ist klar: „Wenn du versuchst, Esat Oktay Yildiray zu sein (bekannter Folterer in den türkischen Gefängnissen in den 80ern), werden wir Kemal Pir und Mazlum Doğan sein (berühmte Revolutionäre, die im Gefängniswiderstand ihr Leben gegeben haben).“
Wenn das Regime versucht, die Redner*innenpulte der Universitäten zu stehlen, wird es den Widerstand der Boğazici-Studierenden spüren!
Wenn der Staat den revolutionären Gefangenen mit Nacktuntersuchungen und Folter droht, wird er den unzerbrechlichen Widerstandswillen der Revolutionär*innen spüren!
All jene, die per Dekret aus ihren Berufen entlassen wurden, werden die Straßen nicht mehr verlassen!
Wenn die AKP und die MHP versuchen, den Weg der Ermenek Mienenarbeiter nach Ankara zu blockieren, werden sie den Ruf „Wir haben keine Angst vor Regimekomandeuren!“ hören!
Wenn weitere Menschen illegal im Polizeigewahrsam verschwinden, werden wir in jedem Bereich des Alltags mit dem vereinten Kampf vor euch stehen! Unser vereinter Kampf hat Gökhan Güneş, der entführt und für mehrere Tage verschleppt und gefoltert wurde, lebendig zurückgebracht und ab heute werden wir durch unseren gemeinsamen Kampf und Widerstand keine*n einzige*n Genossen*in an die Faschist*innen verlieren!
Wir erwarten alle Völker am 06.02.2021 um 14.00 Uhr am Steintor in Hannover.
HOCH DIE REVOLUTIONÄRE SOLIDARITÄT!
BİRLİK MÜCADELE ZAFER
HOCH LEBE DIE VEREINIGTE REVOLUTION!
DGB Hannover“
Der Genozid des Islamischen Staats an der êzîdischen Gesellschaft im nordirakischen Şengal konnte 2014 nur durch ein beherztes Eingreifer der YPG aus Rojava sowie der PKK-Guerilla aus Südkurdistan vor der Vollendung gestoppt werden.
Anschließend kehrte die Bevölkerung teilweise zurück in die Region und baute gemeinsam mit der Freiheitsbewegung eigene Strukturen zur Selbstverwaltung auf. Nicht nur die militärischen Widerstandseinheiten Şengals (YBŞ), um sich vor weiteren Angriffen zu verteidigen, und die Asayîşa Êzîdxanê, die Sicherheitskräfte, die das zivile Leben sichern, gehören dazu. Insbesondere wurde ein Rätesystem errichtet, damit die Gesellschaft selbst nach basisdemokratischen Prinzipien über ihr Zusammenleben bestimmen kann. Hinzu kommen zahlreiche Einrichtung der Frauenbewegung, der Jugend, sozialer Projekte, im Bildungs- und Gesundheitsbereich und viele mehr.
Diese Selbstverwaltung ist heute bedroht – noch mehr als ohnehin schon durch ein Abkommen der Regierung der Autonomen Region Kurdistan unter Kontrolle der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) und der irakischen Zentralregierung in Bagdad vom 9. Oktober 2020. Dieses Abkommen sieht ein Auflösung der Selbstverteidigungs- und Sicherheitskräfte Şengals vor und soll die Vorherrschaft der PDK in der Region wiederherstellen und somit den Einfluss der Zentralregierung sichern.
Die êzîdischen Gesellschaft in Şengal selbst, aber auch in der Diaspora ist sich bewusst, dass sie keine Regierung und kein Staat vor einem erneuten Genozid schützen werden. Sie erkennen den politischen Angriff auf die YBŞ und die Asayîşa Êzîdxanê als Angriff auf ihr Recht auf Selbstbestimmung und -verwaltung und befürchten, dass es angesichts der aggressiven Politik der PDK an der Seite des türkischen AKP/MHP-Regimes nicht nur bei verbalen Angriffen auf die Demokratische Autonomie bleiben wird. Diese Einschätzung belegen immer wieder durchgeführte militärische Angriffe von Seiten der PDK-Milizen oder der türkischen Luftwaffe auf die Selbstverwaltung in Şengal.
In Şengal selbst findet bereits seit Wochen eine Mahnwache für ein Ende der Angriffe auf die Selbstverteidigungs- und Sicherheitskräfte statt:
https://anfdeutsch.com/kurdistan/Sengal-asayis-steht-fur-den-willen-von-Ezidxan-23804
Auch in Europa protestiert die êzîdische Gemeinschaft gegen die Angriffe der PDK, der irakischen Zentralregierung wie des türkischen Militärs. Der Rat der Êzîd*innen aus Şengal im Exil ruft zu einer Mahnwache vom 16.01. bis 30.01.2021, jeweils von 13.00 bis 15.00 Uhr, auf dem Steintorplatz in Hannover auf.
Am 9. Januar 2013 ermordete ein mutmaßlicher Agent des türkischen Staats die drei kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansiz (Sara), Fidan Doğan (Rojbîn), Leyla Şaylemez (Ronahî) im Kurdistan Informationszentrum im Herzen von Paris. Sara war Mitbegründerin der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Galionsfigur der kurdischen Frauenbewegung. Rojbîn war Mitglied des Kurdistan Nationalkongress (KNK) und in ganz Frankreich gut vernetzt und aktiv. Ronahî war Aktivistin der kurdischen Jugendbewegung. Der Mord war ein gezielter Versuch, den Ende 2012 begonnenen Dialogprozess zwischen Abdullah Öcalan und dem AKP-Regime zu sabotieren. Die PKK ließ sich trotz des schmerzhaften Verlustes ihrer Genossinnen nicht vom ihrem Kurs Richtung Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts abbringen. Erst 2015 ende der Dialogprozess nachdem die AKP bei dem Parlamentswahlen herbe Verluste verzeichnete und das AKP/MHP-Regime erneut den Krieg aufnahm.
Der Mord an Sara, Rojbîn und Ronahî wurde nie aufgeklärt, da die französischen Behörden das Gerichtsverfahren so lange verschleppten, bis der Täter an einer Krankheit in U-Haft starb. Zwischendurch waren die Ermittlungen sabotiert worden und der Täter hatte vergeblich versucht aus dem Gefängnis zu fliehen.
Die kurdische Frauenbewegung und die kurdische Gesellschaft in Europa haben die drei Aktivist*innen nicht vergessen und sind bisher nicht müde geworden, die Aufklärung des Dreifachmordes zu fordern. Auch zum 8. Jahrestag ihres Todes wird es Proteste und Gedenkveranstaltungen geben, in Paris und dezentral in vielen Städten.
In Hannover wird es eine Kundgebung mit Übergabe eines Informationsdossiers und Kranzniederlegung am französischen Honorarkonsulat (06.01.2021, 11.00 Uhr, Herrenstraße 6) sowie eine Demonstration geben (09.01.2021, 13.00 Uhr, Hauptbahnhof).
Wir wollen uns gegenseitig schützen und aufeinander Acht geben. Bitte denkt an eure Masken und haltet Abstand untereinander. Falls ihr euch krank fühlen solltest, bleibt lieber zuhause und erholt euch. Ihr könnt die Aktion unterstützen, indem ihr die Infos weitergebt und mit euren Freund*innen über Sara, Rojbîn und Ronahî bzw. die kurdische Frauenbewegung und ihren Kampf sprecht und so weiteres Bewusstsein schafft.
„Am 8. Dezember 2000 hat sich der 17-jährige Arumugasamy Subramaniam im Abschiebegefängnis Hannover-Langenhagen das Leben genommen. Erst wenige Monate zuvor, im Mai 2000 wurde die JVA als Niedersachsens zentrales Abschiebegefängnis in Betrieb genommen. Direkt am Flughafen in drei Gebäuden eines ehemaligen Kasernengeländes, die noch in den 90er Jahren einmal Teil der „Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende“ waren, kann der Ort symbolträchtiger nicht sein. Hier werden Menschen aus Niedersachsen und in Amtshilfe auch aus anderen Bundesländern inhaftiert, um ihre Abschiebung durchzusetzen. (…)
Die Inhaftierung ist der weitestgehende gesetzlich zugelassene Eingriff des Staates in die persönlichen Rechte von Menschen und die schärfste Maßnahme innerhalb der Abschiebemaschinerie, um die zwangsweise Ausreise von Menschen durchzusetzen. Bis zu 18 Monate können Menschen eingesperrt werden, ohne dass sie eine Straftat begangen hätten. (…)
Abschiebegefängnisse sind Ausdruck eines gnadenlosen Willens, ein Migrationsregime durchzusetzen, der seine Entsprechung an den EU-Außengrenzen in Grenzzäunen, illegalen Pushbacks, Sabotage von ziviler Seenotrettung oder konkreten z.T. tödlichen Angriffen durch Frontex und Grenzschutztruppen auf Schutz suchende Menschen findet. (…)
Wir nehmen den 20. Jahrestag des Todes von Arumugasamy Subramaniam zum Anlass, an die Opfer der unmenschlichen Abschiebemaschinerie zu erinnern und die Beendigung von Abschiebehaft zu fordern. Wir protestieren gegen die Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit von Abschiebungen.
Wir wollen deutlich machen, dass wir uns gegen die deutsche und europäische Politik der Abschottung, Ausgrenzung und Entrechtung stellen und für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, in der das Recht auf Bewegungsfreiheit weltweit gilt.“
Break Free!
Für eine Welt ohne Knäste, Mauern, Grenzen!
Weg mit der Abschiebehaft!
Kommt zur Kundgebung
am Samstag, 12.12.2020, um 12.00 Uhr
Ernst-August-Platz
Hier der gesamte Aufruf als pdf: https://navdemhannover.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/201/2020/11/Aufruf_BreakFree-Kundgebung_12.12.2020.pdf
Es rufen auf:
Antifa L, Autonomes Feministisches Kollektiv, Frauenrat Ronahî Hannover, NAV-DEM Hannover, Rote Hilfe OG Hannover, Solinet Hannover
Unter dem Motto „Schenke ein Lächeln“ sammelt die Bielefelder Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan e.V. in diesem Jahr Geschenke für die Kinder im Geflüchteten-Camp Mexmûr und in der Region Şengal im Nordirak: https://www.initiative-kurdistan.org/verschenke-ein-laecheln-sachspendensammlung-fuer-kinder-im-un-fluechtlingscamp-maxmur-und-der-region-shengal/
In Hannover schließen wir uns dieser Spendensammlung an und nehmen am 04.12. und 05.12.2020 Geschenke im Freiraum Trutzburg in der alten Paul-Dohrmann-Schule (Burgweg 5, 30419 Hannover) entgegen, die wir am 06.12.2020 nach Bielefeld bringen werden.
– 04.12.2020 (Freitag), 18.00-22.00 Uhr
– 05.12.2020 (Samstag), 12.00-18.00 Uhr
Genaue Infos zu den Geschenken unter: https://anfdeutsch.com/aktuelles/neujahrsgeschenke-fur-kinder-in-mexmur-und-Sengal-22686